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Niederlande: Politisches Porträt

23.10.2020 - Artikel

Die Niederlande sind eine konstitutionelle Monarchie mit parlamentarischem Regierungssystem. König Willem-Alexander ist Staatsoberhaupt und zugleich entsprechend der Minister Mitglied der Regierung.

Das Königreich der Niederlande besteht aus vier autonomen Ländern: den Niederlanden sowie Curaçao, Sint Maarten und Aruba in der Karibik. Sie nehmen ihre Angelegenheiten eigenständig wahr, handeln jedoch gemeinsam in Fragen, die das gesamte Königreich betreffen – etwa Verteidigung, Außenpolitik oder Staatsbürgerschaftsangelegenheiten.

Der Staatsrat ist das höchste und älteste beratende Organ der Krone sowie das höchste Verwaltungsgericht. Vorsitzender ist der König. Die gesetzgebende Gewalt liegt bei der Krone und dem Parlament, bestehend aus einer Ersten Kammer (Senat) und einer Zweiten Kammer. Die Erste Kammer ist nur bedingt mit dem Bundesrat vergleichbar. Sie wird von den 589 Mitgliedern der sogenannten Provinzialstaaten (Parlamente der zwölf Provinzen) und Vertretern der karibischen Gemeinden Bonaire, St. Eustatius und Saba gewählt und hat gegenüber der Zweiten Kammer ein Zustimmungs- oder Vetorecht. Die Zweite Kammer, dem Bundestag vergleichbar, geht aus allgemeinen Wahlen hervor und wird jeweils für vier Jahre gewählt.

Seit den Parlamentswahlen im März 2017 werden die Niederlande von einer Koalition aus vier Parteien regiert: rechtsliberale VVD, linksliberale D66, christdemokratische CDA und calvinistische Christenunion CU. Die Koalition verfügt derzeit über 75 von 150 Sitzen in der Zweiten Kammer. Premierminister Mark Rutte (VVD) ist seit 2010 im Amt.

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